Wahlen

Leichlingen wählt - Kommunalwahlen

Stichwahl um den Posten des Bürgermeisters am Sonntag, 27. September

Am Sonntag, 27. September, findet die Stichwahl für den Posten des Bürgermeisters zwischen dem zurzeit amtierenden Bürgermeister Frank Steffes und Bürgermeisterkandidat Maurice Winter statt.

Wahlberechtigten, die zur Hauptwahl bereits Briefwahlunterlagen angefordert haben, werden in den kommenden Tagen automatisch Briefwahlunterlagen für die Stichwahl zugesandt. Diese können aber erst nach Beschluss des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse, der am 15.9.2020 tagt, ab Mittwoch, 16. September, verschickt werden.

Wahlberechtigte, die zur Hauptwahl im Wahllokal gewählt haben und für die Stichwahl zur Briefwahl wechseln möchten, haben ab Mittwoch, 16. September, die Möglichkeit, beim Wahlamt Briefwahlunterlagen zu beantragen oder direkt vor Ort zu wählen. Hierfür wird die Wahlbenachrichtigung, bei fehlender Wahlbenachrichtigung der Personalausweis, benötigt. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Stichwahl kann von Mittwoch, 16.9.2020, ab 00:00 Uhr bis Dienstag, 22.9.2020, um 24:00 Uhr auch online erfolgen. Der Antrag auf Briefwahl ist bis Freitag, 25. September, 18 Uhr möglich; die Wahlbriefe müssen bis spätestens Sonntag, 27. September, 16 Uhr beim Wahlamt im Rathaus, Am Büscherhof 1, wieder eingegangen sein. Eine Abgabe der Briefe im Wahllokal ist rechtlich nicht möglich. Später eingehende Wahlbriefe werden nicht berücksichtigt.

Wer am Sonntag, 27. September, persönlich wählen möchte, kann dies wieder in dem ihm bereits für die Hauptwahl zugewiesenen Wahllokal in der Zeit von 8-18 Uhr tun. Benötigt wird der Personalausweis sowie, falls vorhanden, die zur Hauptwahl ausgesandte Wahlbenachrichtigung. Es wird außerdem darum gebeten, einen Mund-Nasen-Schutz sowie einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen.

 

Kommunalwahlen 2020

Die Wählerverzeichnisse für die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl sind zum Stichtag 9. August erstellt worden. Ab sofort kann die Briefwahl hier auch online beantragt werden.

Im Rheinisch-Bergischen Kreis findet KEINE Landratswahl statt, weil dieser bereits außerplanmäßig 2017 gewählt wurde! Sie erhalten daher nur drei Stimmzettel für die Wahl des Kreistages (weiß), des Stadtrates (gelb) und des Bürgermeisters (blau). Der bei den Briefwahlunterlagen beiliegende ALLGEMEINE Wegweiser geht von den sonst üblichen 4 Wahlen und 4 Stimmzetteln aus!

Das Wahlamt weist darauf hin, dass Briefwahlunterlagen von Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, im Fall nachweislich plötzlicher Erkrankung (dazu zählt auch die vorsorgliche Anordnung einer Quarantäne im Rahmen der Corona-Schutzverordnung), die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr beantragt werden können.

Wahlberechtigte, die glaubhaft versichern, dass ihnen die beantragten Wahlscheine nicht zugegangen sind, können noch bis zum Tag vor der Wahl, 12.00 Uhr, neue Wahlscheine beantragen. Hierfür ist das Wahlamt am Samstag, den 12. September 2020 von 09.00 Uhr bis 15.00 Uhr und am Wahltag selbst ab 08.00 Uhr telefonisch unter 02175/992-425 zu erreichen.

Die fertigen Wahlbriefe müssen beim Wahlamt bis am Wahltag 16.00 Uhr für die Kommunalwahlen (rote Wahlbriefe) bzw. bis 18.00 Uhr für die Integrationsratswahl (gelbe Wahlbriefe) eingegangen sein! Später eingehende Wahlbriefe werden nicht berücksichtigt.

 

Wichtiger HINWEIS für den Wahlsonntag:

Alle Wähler*innen, die am Sonntag ein Wahllokal aufsuchen, werden gebeten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ein eigenes Schreibgerät und etwas Geduld  mitzubringen, denn aufgrund der Abstandsregelungen, die in den Wahllokalen und auch davor gelten, kann es durchaus zu Warteschlangen vor dem jeweiligen Wahllokal kommen. Die Teams der Wahlvorstände danken schon jetzt für das Verständnis.

 

Wahlergebnisse werden nur online präsentiert

Am Tag der Kommunalwahl, 13. September, findet in diesem Jahr wegen der Pandemie keine Präsentation der Wahlergebnisse im Leichlinger Rathaus statt.
Die Verwaltungsspitze entschloss sich nach einstimmiger Abstimmung mit der Politik im Haupt- und Finanzausschuss am 31.8. zu dieser Vorgehensweise.

Auch das Angebot des Bürgermeisters, eine Präsentation unter freiem Himmel vor dem Rathaus stattfinden zu lassen, stieß wegen der unsicheren Witterung und der früh einsetzenden Dunkelheit auf kein Interesse.

Selbstverständlich wird die Präsentation der Ergebnisse wie gewohnt auf der städtischen Homepage mitverfolgt werden können. Sie können sich außerdem dem VoteManager auch als App auf Ihr Smartphone laden.

 

Zu den Wahlen

Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. In Leichlingen wird der Bürgermeister/die Bürgermeisterin, der Stadtrat und der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises gewählt.

Gemäß § 27 der Gemeindeordnung NRW, „Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte“, in Verbindung mit § 8 der Hauptsatzung der Stadt Leichlingen sowie der entsprechenden, 2014 aktualisierten Wahlordnung wird in Leichlingen außerdem ein Integrationsrat gewählt.

Am 9. August 2020 werden die Wählerverzeichnisse für die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl erstellt. In Leichlingen sind ca. 23.700 Wahlberechtigte für die Kommunalwahlen und ca. 2.900 Wahlberechtigte für die Integrationsratswahl zu erwarten. Die Wahlbenachrichtigungen werden in der Zeit vom 14. bis 19. August durch die Post zugestellt. Wer bis zum 23. August keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich bitte mit dem Wahlamt in Verbindung setzen.


Ab dem 10. August hat das Wahlamt auch für Publikum geöffnet. Hier gelten folgende Öffnungszeiten:


Montags 8.30 Uhr – 12.00 Uhr; 14.00 Uhr – 17.30 Uhr

Dienstags 8.30 Uhr – 12.00 Uhr

Mittwochs 7.30 Uhr – 12.00 Uhr

Donnerstags 8.30 Uhr – 12.00 Uhr; 15.30 Uhr – 18.30 Uhr

Freitags 8.30 Uhr – 12.00 Uhr

Am 11.09.2020 ist das Wahlamt bis 18.00 Uhr geöffnet.

Eingang ist wieder am Untergeschoss Richtung Stadtpark.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Wahlamt nur unter Einhaltung der gängigen Abstands- und Hygieneregeln und nur mit Mund- und Nasenschutz betreten werden darf. Es werden nur maximal 2 Bürger*innen gleichzeitig im Wahlamt zugelassen. Ein eigenes Schreibgerät sollte ebenfalls aus Hygienegründen mitgebracht werden.

Wer es gerne einfach und bequem haben möchte, kann die immer beliebter werdende Möglichkeit nutzen, im Internet einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen zu beantragen. Ab dem 10. August wird auch hier auf der Homepage der Stadt Leichlingen die entsprechende Möglichkeit freigeschaltet. Die Wahlbenachrichtigungen enthalten einen QR-Code. Wer diesen scannt, wird direkt auf die Seite gelenkt, auf der er die Briefwahlunterlagen beantragen kann. Selbstverständlich können Anträge auf Briefwahl auch per Post geschickt oder direkt in den Rathausbriefkasten geworfen werden. Auch am Wahlamtseingang selbst ist ein Briefkasten angebracht, wo Anträge eingeworfen werden können.

Informationen zum Wahlrecht und zur Eintragung ins Wählerverzeichnis bei Wohnungswechsel rund um den Wahltermin sind als Merkblatt im Bürgerbüro erhältlich oder direkt als Download.


Hygiene- und Ablaufkonzept für die Wahllokale und die Briefwahl:

Beim Betreten der Wahllokale ist auf die Einhaltung der gängigen Abstands- und Hygieneregeln zu achten. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird dringend empfohlen, ebenso wie die Nutzung des zur Verfügung gestellten Handdesinfektionsmittels. Aus Hygienegründen wird empfohlen, einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen. Um ausreichend Abstand zu garantieren, wird der Zugang zum Wahllokal so beschränkt, dass sich nicht zu viele Wähler*innen gleichzeitig in den Räumlichkeiten aufhalten. Genauere Informationen können dem Hygiene- und Ablaufkonzept der Stadt Leichlingen für die Wahllokale und die Briefwahl zu den Kommunalwahlen 2020 entnommen werden.

Wahlhelfer*innen

Derzeit werden Wahlhelfer*innen in Leichlingen, die bei vorigen Wahlen bereits aktiv waren, angeschrieben und zur ehrenamtlichen Tätigkeit in einem der 16 Wahlvorstände in den Wahllokalen oder den 4 Briefwahlvorständen im Rathaus berufen. Wer keine Post erhält, aber mitmachen möchte, kann sich sehr gerne unter wahlhelfer(at)leichlingen.de anmelden. Für die Tätigkeit am Wahltag werden 60 Euro in den Wahllokalen und 40 Euro in den Briefwahlvorständen als sog. Erfrischungsgeld gezahlt.

Wahlhelfer*in kann jede*r wahlberechtigte Leichlinger*in werden.

 

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt zu den Kommunalwahlen sind alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft, die

  1. das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, also spätestens am 13.09.2004 geboren sind, und
  2. seit mindestens dem 28. August 2020 in der Stadt Leichlingen bzw. dem Rheinisch-Bergischen Kreis eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des betreffenden Wahlgebietes haben.
  3. nicht nach § 8 KWahlG durch Richterspruch vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

 

Wahlberechtigt zu der Integrationsratswahl sind alle Ausländer*innen, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, also spätestens am 13.09.2004 geboren sind, sich mindestens ein Jahr rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten und mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben und

  1. nicht Deutsche im Sinne des Art. 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind,
  2. eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen,
  3. die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben oder
  4. die deutsche Staatsangehörigkeit gemäß § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3458), erworben haben.