Wahlen

Leichlingen wählt - Kommunalwahlen

Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. In Leichlingen wird der Bürgermeister/die Bürgermeisterin, der Stadtrat und der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises gewählt.

Gemäß § 27 der Gemeindeordnung NRW, „Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte“, in Verbindung mit § 8 der Hauptsatzung der Stadt Leichlingen sowie der entsprechenden, 2014 aktualisierten Wahlordnung wird in Leichlingen außerdem ein Integrationsrat gewählt.

 

Wahlvorschläge

Formulare zum Wahlvorschlagsverfahren zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin sowie des Stadtrates der Stadt Leichlingen finden Sie hier.
Nach Ihrer Registrierung können Sie hier Wahlvorschläge digital mitteilen. Eine Erläuterung zum Wahlvorschlagsverfahren finden Sie hier.

Formulare für die Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl finden Sie hier:
Einzelbewerber
Listenwahlvorschlag
Mitgliederversammlung
Zustimmungserklärung

Formulare für Unterstützungsunterschriften erhalten Sie über wahlamt(at)leichlingen.de

 

Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet aktuell am Montag, den 27. Juli 2020, um 18.00 Uhr!

 

Wahlhelfer*innen

Derzeit werden Wahlhelfer*innen in Leichlingen, die bei vorigen Wahlen bereits aktiv waren, angeschrieben und zur ehrenamtlichen Tätigkeit in einem der 16 Wahlvorstände in den Wahllokalen oder den 4 Briefwahlvorständen im Rathaus berufen. Wer keine Post erhält, aber mitmachen möchte, kann sich sehr gerne unter wahlhelfer(at)leichlingen.de anmelden. Für die Tätigkeit am Wahltag werden 60 Euro in den Wahllokalen und 40 Euro in den Briefwahlvorständen als sog. Erfrischungsgeld gezahlt.

Wahlhelfer*in kann jede*r wahlberechtigte Leichlinger*in werden.

 

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt zu den Kommunalwahlen sind alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft, die

  1. das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, also spätestens am 13.09.2004 geboren sind, und
  2. seit mindestens dem 28. August 2020 in der Stadt Leichlingen bzw. dem Rheinisch-Bergischen Kreis eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des betreffenden Wahlgebietes haben.
  3. nicht nach § 8 KWahlG durch Richterspruch vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

 

Wahlberechtigt zu der Integrationsratswahl sind alle Ausländer*innen, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, also spätestens am 13.09.2004 geboren sind, sich mindestens ein Jahr rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten und mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben und

  1. nicht Deutsche im Sinne des Art. 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind,
  2. eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen,
  3. die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben oder
  4. die deutsche Staatsangehörigkeit gemäß § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3458), erworben haben.

 

Das Wählerverzeichnis wird aufgrund der Corona-bedingten Fristenänderungen erst am 9. August 2020 erstellt. Infos zur Übersendung der Wahlbenachrichtigungen sowie zur Möglichkeit, die Briefwahl zu nutzen, werden hier noch eingestellt.

 

Bei Rückfragen ist derzeit die Leitung des Wahlamtes, Frau Brigitte Gutendorf, unter wahlamt(at)leichlingen.de sowie unter der Telefonnummer 02175/992-110 erreichbar.