Leichlingen wählt am 26. Mai 2019


Wahlen sind ein Kernelement der repräsentativen Demokratie und ein wesentliches Instrument für alle Bürgerinnen und Bürger, Einfluss auf das politische Geschehen zu nehmen. In der Auswahl politischer Repräsentanten, in der Bestätigung oder im Entzug von Vertrauen drückt sich der Wille der Wählerinnen und Wähler aus. Sie entscheiden mit ihren Stimmen über die Zusammensetzung des 9. Europäischen Parlaments!

Das Wahlamt öffnet ab dem 23.04.2019 wieder mit folgenden Öffnungszeiten:

montags                        von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr – 17.30 Uhr
dienstags, freitags         von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr
mittwochs                      von 07.30 Uhr – 12.00 Uhr
donnerstags                   von 08.30 Uhr – 12.00 Uhr und von 15.30 Uhr – 18.30 Uhr

Öffnungszeiten Freitag, 24.05.2019 zusätzlich von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr

In den Räumen des Rathauses Am Büscherhof 1,Seiteneingang, Untergeschoss, 42799 Leichlingen (Rheinland).

Sie erreichen das Wahlamt telefonisch unter 02175/992-425

 

Briefwahlunterlagen ab dem 15. April bequem online beantragen:

 https://secure.citkomm.de/IWS/start.do?mb=5378016


Wahlhelfer/innen

Für die Durchführung der Wahlen ist die Hilfe der ehrenamtlichen Wahlhelfer*innen unerlässlich. Wer sich als Wahlhelfer*in bewerben möchte, kann dies unter wahlhelfer(at)leichlingen.de

Allgemeine Infos zur Tätigkeit als Wahlhelfer/in gibt es unter https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-wahlhelfer.html

 

Allgemeine Informationen

Auf der Seite des Bundeswahlleiters unter https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html

 

In leichter Sprache

https://www.bundeswahlleiter.de/info/leichte-sprache.html

 

Wahlrecht

Wahlberechtigt für die Wahl zum Europäischen Parlament ist, wer am Wahltag, also am 26.05.2019

  1. Deutscher im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist (also die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling im Gebiet des Deutschen Reiches nach dem Stand vom 31.12.1937 Aufnahme gefunden hat),

  1. das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, also spätestens am 26.05.2001 geboren ist, und

  1. mindestens seit dem 26.02.2019 eine Wohnung

    • in der Bundesrepublik Deutschland oder

    • in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union,

     bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält.

  1. Auch diejenigen Deutschen, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben und die Voraussetzungen nach § 12 Abs. 2 des Bundeswahlgesetzes erfüllen sind wahlberechtigt.

  1. Nicht wahlberechtigt ist, wer nach § 6a Absatz 1 Europawahlgesetz (EuWG) vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, also z.B. derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer (…) bestellt ist.

 

Wählerverzeichnis

Alle Wahlberechtigten werden in ein Verzeichnis der Wahlberechtigten (Wählerverzeichnis) aufgenommen.

Automatisch aufgenommen werden in das Wählerverzeichnis von Leichlingen alle Wahlberechtigten, die am 14.04.2019 (Stichtag) mit Hauptwohnung in Leichlingen gemeldet sind. Für die Europawahl werden auch diejenigen Unionsbürger automatisch eingetragen, die bereits bei der Wahl vom 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament eine Eintragung beantragt haben.

Alle automatisch eingetragenen Wahlberechtigten erhalten bis spätestens am 05.05.2019 eine Wahlbenachrichtigungskarte, die als Nachweis der Aufnahme in das Wählerverzeichnis dient.

Das Wählerverzeichnis kann in der Zeit vom 06.05.2019 bis zum 10.05.2019 im Wahlamt der Stadt Leichlingen, Rathaus, Seiteneingang Untergeschoss, eingesehen werden.

Bei Fragen wenden Sie sich an Frau Gutendorf unter 02175/992-110.

 
 

Anträge

Für bestimmte Anliegen sind im Wahlrecht formelle Anträge nach der Europawahlordnung vorgesehen.

Einen formellen Antrag können Sie stellen, wenn

  • Sie sich als Deutscher am Wahltag längerfristig (nicht nur urlaubsbedingt) im Ausland aufhalten,

Antragsformular:

https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/56e4a94b-def6-4953-b97a-a9eec316e2b7/euwo_anlage-2_ausfuellbar.pdf

 

Informationen unter:

 https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html

 

  • Sie sich als Unionsbürger am Wahltag längerfristig (nicht nur urlaubsbedingt) im Ausland aufhalten,

Antragsformular:

https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/d975b44c-d57d-439a-b290-7ff6b956ccb4/euwo_anlage-2a_ausfuellbar.pdf

 

Informationen unter:

https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html

 

  • Sie sich aus dem Wählerverzeichnis wieder streichen lassen möchten und stattdessen in einem anderen Mitgliedsstaat wählen möchten,

Antragsformular:

https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/2ee518c3-6d74-4810-9c12-85c87568502f/euwo_anlage-2c_ausfuellbar.pdf

 

Für diese Anträge ist eine Frist bis zum 05.05.2019 einzuhalten.