Bebauungsplan


Aus dem Flächennutzungsplan entwickelt die Stadt für genau abgegrenzte und zumeist größere Teilbereiche der Stadt die Bebauungspläne.
Diese werden zumeist aufgestellt, um neue Bauflächen einer Bebauung zuzuführen oder städtebauliche Problemzonen zu ordnen und enthalten für die einzelnen Baugrundstücke genaue Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung und über die überbaubaren bzw. nicht überbaubaren Grundstücksflächen. Oft regeln sie auch die Bauweise, die Stellung der baulichen Anlagen auf den Grundstücken, unter anderem Festsetzungen über die Dachform, die Dachneigung und die Bepflanzung der Freiflächen. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes sind als geltende Satzung für jedermann verbindlich; ein Vorhaben ist gem. § 30 BauGB nur zulässig, wenn es diesen Festsetzungen nicht widerspricht. Von ihnen darf nur mit schriftlicher Zustimmung des Bauordnungsamtes im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens abgewichen werden und auch nur dann, wenn eine der in § 31 BauGB aufgeführten Befreiungsvoraussetzungen zutrifft.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes sind nur unter Zuhilfenahme der Baunutzungsverordnung verständlich. Nach der BauNVO setzt die Stadt im Bebauungsplan unterschiedliche Baugebiete fest, z.B. Reine Wohngebiete, Allgemeine Wohngebiete, Dorfgebiete, Mischgebiete, Kerngebiete oder Gewerbegebiete. Mit dieser Festsetzung ergibt sich, welche Anlagen in dem Gebiet zulässig sind oder nur ausnahmsweise zugelassen werden. Die Baugebietsvorschriften der BauNVO sind Bestandteil des Bebauungsplanes. Somit bedarf es eines Blickes in die jeweils anzuwendende Baugebietsregelung der jeweilig rechtsgültigen BauNVO.

Die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschließt der Stadtrat, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.
Das Baugesetzbuch ermöglicht eine Beteiligung der Bürger bei allen Planungen. Diese Mitwirkung soll zu einem Zeitpunkt erfolgen, zu dem wesentliche Planänderungen auch noch möglich sind.
Im Regelfall werden nach „ortsüblicher Bekanntmachung“- d. h. im Amtsblatt der Stadt Leichlingen – der Aufstellungsbeschlusses die ausgearbeiteten Konzepte mit Text und Plangebietsskizze nach öffentlicher Ankündigung im Planungsamt der Stadt Leichlingen ausgestellt und den Besuchern von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erläutert. Diese sind verpflichtet, Meinungen und Anregungen der Besucher festzuhalten und dem Rat vorzulegen. Der Rat entscheidet anschließend, wie weit derartige Anregungen bereits die Planentwürfe beeinflussen und beschließt den endgültigen Entwurf zur „öffentlichen Auslegung“.
Auch der Bebauungsplanentwurf, der aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung besteht, wird einer im Baugesetzbuch festgelegten Behörden- und Bürgerbeteiligung unterzogen.
Zunächst wird der Entwurf einen Monat lang öffentlich ausgelegt. Ort und Dauer werden mindestens eine Woche vorher „ortsüblich“ – also im Amtsblatt der Stadt Leichlingen – bekanntgemacht und mit dem Hinweis versehen, dass Bedenken und Anregungen während des Auslegungszeitraumes vorgebracht werden können. Der Rat der Stadt Leichlingen prüft die fristgerecht vorgebrachten  Anregungen und beschließt den Bebauungsplan als Satzung.

Mit der Bekanntgabe des Satzungsbeschlusses tritt der B-Plan in Kraft  und kann jederzeit eingesehen werden.
Für die Änderung gilt ebenfalls grundsätzlich das hier aufgezeigte Aufstellungsverfahren.

Die Bebauungspläne können jedoch  in einem vereinfachten Verfahren geändert werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. In diesem Fall ist lediglich die öffentliche Bekanntmachung erforderlich. Auf die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplanes besteht kein Rechtsanspruch.

Aktuelle Bebauungspläne finden Sie hier.