Standesamt: Terminkalender für 2018 wird am 30. August geöffnet


Heiratswillige Paare können sich ihren Trauungstermin für 2018 ab dem 30. August 2017 sichern. Die Termine werden aus organisatorischen und aus Fairnessgründen generell in der Reihenfolge der Anfragen vergeben. Vorzeitig eingehende Reservierungsanfragen können leider nicht berücksichtigt werden.

Wir beraten Sie gerne hinsichtlich der möglichen Trauungstage, Trauungsorte oder besonderer Ambiente-Trauungen.

Kontakt: standesamt(at)leichlingen.de

 

Ansprechpartnerinnen

Telefon

Brigitte Gutendorf

02175/992-110

Karin Pelz

02175/992-109

Alexandra Wiegratz

02175/992-111

 

Weitere Informationen finden Sie in den "Anliegen von A-Z" unter "Eheschließung und Lebenspartnerschaft"

                  

Wupperbrücke Leichlinger Straße gesperrt


Detailprüfung soll weiteren Aufschluss geben - Planung für Behelfsbrücke und Neubau haben begonnen

Ab Mittwoch, 14. Juni, wird die Wupperbrücke an der Leichlinger Straße für den Fahrzeugverkehr gesperrt, ab Freitag, 16. Juni, gilt die Sperrung auch für Fußgänger und Radfahrer. Damit reagieren die Verantwortlichen im Rheinisch-Bergischen-Kreis und bei der Stadt Solingen auf ein Gutachten, das seit Montag schriftlich vorliegt.
"Daraus geht hervor, dass die Standsicherheit der Brücke nicht mehr garantiert werden kann. Wir müssen umgehend reagieren", betont Solingens Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. Kreis-Dezernent Gerhard Wölwer bekräftigt: "Wir sind in der Pflicht und Verantwortung. Zur Sperrung gibt es keine Alternative".

Behelfsbrücke und Neubau werden geplant

Die Stadt Solingen und der Rheinisch-Bergische Kreis als Eigentümer der Brücke planen einen zeitnahen Neubau, der vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert wird. Die Anträge dazu sind bereits gestellt. Wenn alles nach Plan läuft, könnten die Arbeiten 2019 beginnen, die Bauzeit beträgt voraussichtlich 18 Monate. Als Zwischenlösung soll eine Behelfsbrücke gebaut werden, die im Frühjahr 2018 stehen könnte. Die Planungen dazu haben bereits begonnen.
Die Wupperbrücke Brücke, die 1958 als Spannbetonkonstruktion errichtet wurde, steht schon seit längerer Zeit unter genauer Beobachtung, auch ihr Neubau war bereits mittelfristig vorgesehen. Der verarbeitete Spannstahl gehört zu einer Charge, von der man heute weiß, dass sie von minderwertiger Qualität ist und anfällig für die so genannte Spannungsrisskorrosion. Das Problem ist bundesweit bekannt, für betroffene Bauwerke gelten besondere Vorsorgemaßnahmen.

Detailprüfung soll Aufschluss geben

Vor diesem Hintergrund war die wichtige Verbindung zwischen Leichlingen und Solingen bereits Anfang 2016 einer Hauptprüfung unterzogen worden. Dabei wurde ein Risse-Kataster angelegt mit dem Ziel, zukünftige Entwicklungen im Vergleich besser beurteilen und bewerten zu können. Die Auswertung der Ergebnisse einer planmäßige Sonderprüfung vom 29. April diesen Jahres führte nun zur Entscheidung, die Brücke zu sperren. Im Vergleich mit dem früheren Risse-Kataster hatten sich auffällige negative Veränderungen gezeigt. Wie es nun in den nächsten Wochen weitergehen kann, soll eine weitere Detailprüfung zeigen. Dabei werden alle Risse und Veränderungen nach einer Belastungsprobe noch einmal ausführlich untersucht und daraus Schlüsse gezogen. Ergebnisse werden frühestens in vier Wochen, spätestens aber zum Ende der Sommerferien vorliegen. Im besten Fall könnte dann eine Fahrspur vorübergehend wieder genutzt werden und auch Fußgänger und Radfahrer könnten passieren. Ebenso könnte aber auch die Entscheidung fallen, dass die Brücke aus Sicherheitsgründen nicht mehr geöffnet werden kann. Umleitung ist ausgeschildert Für den gesamten Fahrzeugverkehr gilt ab Mittwoch, 14. Juni, die Umleitungsstrecke, die seit 2016 schon für Fahrzeuge über 16 Tonnen ausgeschildert ist. Sie führt von Solingen über die Aufderhöher Straße (B229) und Opladener Straße (L288), von Leichlingen aus über die L79 (Landwehr Straße) und L288 (Opladener Straße) auf die Aufderhöher Straße (B229). Die betroffenen Busunternehmen sind informiert und werden Umleitungsstrecken fahren. Auf jeden Fall wird sicher gestellt, dass alle Ortsteile angebunden sind und alle Schulkinder ihre Schule erreichen. Fußgänger und Radfahrer werden über die Juckelbrücke geleitet. Zu ihrem Schutz gilt auf der Wipperauer Straße Tempo 30, weitere Lösungen zur Absicherung ihres Weges werden vorbereitet.

Neue Seniorenbroschüre informiert

Seniorenbroschüre informiert Wer kümmert sich um mich, wenn ich nicht mehr alle Hausarbeiten schaffe, aber noch nicht ins Altenheim will? Wo gibt es in Leichlingen seniorengerechte Wohnungen? Wer sagt mir, wie viel Rente ich bekomme? Welche Leistungen der Pflegeversicherung kann ich bei häuslicher Pflege in Anspruch nehmen?

Das ist nur eine winzige Auswahl an Fragen, die in der neu aufgelegten Seniorenbroschüre der Stadt Leichlingen beantwortet werden. Da der Anteil der Senioren im Verhältnis zu den jüngeren Jahrgängen kontinuierlich ansteigt, hat die Verwaltung unter der Federführung der Seniorenbeauftragten Claudia Wolf auf rund 80 Seiten speziell auf Leichlingen zugeschnittene Angebote und Leistungen für die ältere Generation zusammengetragen.

„Ältere Menschen sind nicht vorrangig Hilfsbedürftige und Adressaten einer auf Hilfe und Versorgung ausgerichteten Altenpolitik. Ältere Menschen sind leistungsfähig und leistungswillig. Die allermeisten von ihnen sind bis ins hohe Alter hinein in der Lage, für sich selbst zu sorgen. Staatliche Maßnahmen unterstützen und fördern diese Selbstständigkeit“, schreibt Bürgermeister Frank Steffes in seinem Vorwort.
Und so werden in dem Ratgeber neben hilfreichen Tipps und finanziellen Vergünstigungen vor allem auch die Themen „Aktiv im Alter“, „Wohnen im Alter“, „Hilfen zur Entlastung zu Hause“ sowie Fragen zur Pflegebedürftigkeit und Angebote der Pflege und Betreuung in Leichlingen vorgestellt. Telefonnummern und Ansprechpartner sind übersichtlich zusammengestellt, damit die Ratsuchenden gleich den richtigen Adressaten finden. Als praktischer Wegweiser dient auch die Aufführung der Ärzte, Heilpraktiker, Apotheken und Begegnungsstätten sowie der Beratungsstellen und Selbsthilfekontakte. Die Seniorenbroschüre liegt an der Information im Rathaus und in den Verwaltungs- nebenstellen in Witzhelden und Am Schulbusch 16 zur kostenfreien Mitnahme aus und kann auch bei der Seniorenbeauftragten, Telefon 02175/992 250, claudia.wolf@leichlingen.de, angefordert werden.

Aktuelle Änderungen im Unterhaltsvorschussgesetz


 

Die Reform zum Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 2017 kommt nun erst zum 1.7.2017.

Eine rückwirkende Gewährung ist NICHT vorgesehen. Geplant war die Reform, die die Bezugsberechtigung (künftig für Kinder bis zum 18 Geburtstag) und Bezugsdauer (länger als 72 Monate) erweitert, ursprünglich schon zum 1.1.2017.

· Bisher zahlt der Staat Unterhaltsvorschuss für Kinder eines nicht zahlenden Elternteils bis zum zwölften Lebensjahr und höchstens sechs Jahre lang.

· Die Reform sieht vor, dass künftig Kinder solcher zahlungsunwilliger oder leistungsunfähiger Elternteile bis zum vollendeten 18. - statt nur bis zum 12. - Lebensjahr Anspruch auf den Unterhaltsvorschuss haben.

· Auch die Befristung auf 6 Jahre entfällt mit der Reform.

Viele Alleinerziehende erhalten Hartz-IV-Leistungen und müssen den Unterhaltsvorschuss damit verrechnen.

Die neue Regelung soll einen Anreiz schaffen aus den Sozialleistungen zu kommen, denn erst ab 600 Euro monatlichem Bruttoeinkommen zahlen Bund und Länder den Vorschuss für ältere Kinder (12.-18. Lebensjahr).

  • Der Anspruch für Kinder zwischen 12 und 18 Jahren wird wirksam, wenn das Kind nicht auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen ist

  • oder der alleinerziehende Elternteil bei Hartz-IV-Bezug ein eigenes Einkommen von mindestens 600 Euro brutto erzielt.

Um ab Juli 2017 Leistungen zu erhalten, muss der Antrag bis spätestens 31. Juli 2017 gestellt werden.

Sollten Sie der Meinung sein, dass nach Inkrafttreten der Gesetzesänderungen eine Gewährung von Unterhaltsvorschussleistungen für Sie in Frage kommt, so schicken Sie bitte eine E-Mail mit Ihren persönlichen Kontaktdaten und den Geburtsdaten Ihrer Kinder an claudia.vonderburg(at)leichlingen.de. Bitte geben Sie auch an, ob Sie Hartz IV beziehen und / oder in welcher Höhe Sie Arbeitseinkommen erzielen.

Sie erhalten dann zeitnah entsprechende Informationen durch das Jugendamt.

Ab dem 01.01.2017 betragen die Unterhaltsvorschussätze für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres monatlich 150,00 € und für Kinder vom 6. bis zum 12. Lebensjahr monatlich 201,00 €. Der zukünftige Unterhaltsvorschusssatz für Kinder vom 12. Bis zum 18. Lebensjahr soll 268,00 € betragen.

Terminvereinbarung Online im Leichlinger Bürgerbüro


Wer einen neuen Personalausweis beantragen, seinen Pkw abmelden oder seinen Reisepass verlängern will kann sich ab sofort für diese und viele andere Anliegen, die im Bürgerbüro erledigt werden, online einen Termin reservieren lassen.

Der/die Bürger/in gibt durch Anklicken an, welche Anliegen erledigt werden sollen und wählt am Ende der Seite „Termin vereinbaren“ aus.
Dann öffnet sich eine Seite, auf der man den Tag auswählen kann. Termine können bis zu drei Wochen im Voraus reserviert werden.

Das System errechnet den notwendigen Zeitaufwand und bietet die möglichen Uhrzeiten an dem gewünschten Tag an. Bei Auswahl muss anschließend noch der Name und der Vorname eingegeben werden, der Datenspeicherung zugestimmt und der Button „Termin verbindlich vereinbaren“ angeklickt werden. Dann wird die Terminvereinbarung mit der Wartenummer und ergänzenden Informationen angeboten, was sofort ausgedruckt werden kann. Es ist auch möglich, eine eMail-Adresse anzugeben, so dass die Terminbestätigung auch per Mail an diese Adresse versandt wird. So kann man ggfls. auch spontan via Smartphone einen Termin beantragen und hat die notwendigen Informationen auch ohne Drucker jederzeit verfügbar.

Bürger/innen, die über keinen Internetanschluss verfügen, können einen Termin telefonisch unter der Bürgerbüro-Telefonnummer 02175/992-200 vereinbaren. Die Kolleginnen nennen dann die Wartenummer und geben die notwendigen Informationen über mitzubringende Unterlagen gerne weiter.

Die Terminvereinbarung komplettiert die organisatorischen Änderungen im Bürgerbüro. Die Infotheke im Rathaus ist mit Fachkräften aus dem Bürgerbüro besetzt und nunmehr erste Anlaufstelle. Dort werden notwendige Unterlagen auf Vollständigkeit vorgeprüft, um unnötige Wartezeiten zu vermeiden und Wartenummern ausgegeben. Die neue Aufrufanlage ermöglicht Auswertungen hinsichtlich der Wartezeiten und der Fallzahlen, so dass zukünftig auch ein gesichertes Qualitätsmanagement möglich wird. Wer darüber hinaus die Terminvereinbarung genutzt hat, profitiert von entsprechend kurzen Wartezeiten, denn wenn ein Termin vereinbart ist, wird über die Aufrufanlage automatisch der nächste freiwerdende Arbeitsplatz mit dem Termin belegt und der/die Bürger/in aufgerufen. Mit den neuen Strukturen geht die Stadt Leichlingen einen weiteren Schritt in Richtung eGovernment und kundenorientiertes Bürgermanagement.

2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung und Veröffentlichung des Pilot-Lärmaktionsplanes Teil A des Eisenbahn-Bundesamtes


Bis Ende Juni hatten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihr Lärmempfinden entlang von Eisenbahnstrecken zu schildern. Deutschlandweit haben über 17.000 Einsender davon Gebrauch gemacht.

Das Eisenbahn-Bundesamt hat die Ergebnisse der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen seiner Pilot-Lärmaktionsplanung nun ausgewertet und veröffentlicht. Das Dokument ist im Internet unter dem folgenden Link abrufbar:

http://www.eba.bund.de/DE/HauptNavi/Finanzierung/Umgebungslaermrichtlinie/Laermaktionsplanung/Laermaktionsplan/laermaktionsplan_node.html

Die  zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 15. November bis 15. Dezember, bietet nun die  Gelegenheit, dem Eisenbahn-Bundesamt eine Rückmeldung zum bisherigen Ablauf der Lärmaktionsplanung zu geben. Die Beteiligungsplattform kann wie bereits in der ersten Phase unter folgendem Link erreicht werden: www.laermaktionsplanung-schiene.de

Dort steht ein Fragebogen zur Verfügung, der online ausgefüllt oder auch ausgedruckt und auf dem Postweg eingeschickt werden kann.

Nach der Auswertung derzweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung werden die daraus hervorgehenden Ergebnisse ergänzend als Teil B veröffentlicht. Der nun erschienene Teil A und der künftige Teil B werden zusammen genommen den vollständigen Pilot-Lärm-aktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes ergeben.

Ab 2018 wird das EBA in die turnusgemäße Lärmaktionsplanung im Fünf-Jahres-Abstand einsteigen (§ 47d Abs. 5 BImSchG).

Neues Bundesmeldegesetz zum 1. November


Anmeldungen im Bürgerbüro sind ab dem 2. November nur noch mit einer Wohnungsgeberbestätigung möglich.

Das Bundesmeldegesetz gibt vor, dass bei jeder Anmeldung einer Wohnung, egal ob Haupt- oder Nebenwohnung, eine Bestätigung des Vermieters vorgelegt werden muss.

Die Bestätigung des Wohnungsgebers soll Scheinanmeldungen entgegen wirken, im Gegenzug kann der Wohnungsgeber Auskunft verlangen, wer in seiner Wohnung gemeldet ist.
Neu ist, dass die genaue Bezeichnung der Wohnung angegeben wird, etwa wie 1. OG rechts oder die Wohnungsnummer innerhalb des Hauses.

Nach dem neuen Gesetz muss man sich innerhalb von zwei Wochen ummelden.
Wer sich rückwirkend im Bürgerbüro anmeldet, muss trotzdem die Vermieterbestätigung vorlegen. Eine Anmeldung nur mit dem Mietvertrag ist nicht möglich, da im Mietvertrag nicht aufgeführt ist, welche Personen einziehen und zu welchem Tag die Wohnung bezogen wird (Einzugsdatum).

Wer also in den nächsten Wochen umzieht, sollte sich mit seinem Vermieter absprechen, wann er in die Wohnung einzieht und wann er sich im Bürgerbüro anmelden möchte. Auch wenn das Einzugsdatum in der Vergangenheit liegt,  ist für jede Anmeldung ab dem 2. November die Wohnungsgeberbestätigung vorgeschrieben.

Sollte sich der Vermieter weigern, bei der Anmeldung mitzuwirken, droht ihm ein Bußgeld. Ebenso wenn jemand einem anderen eine Scheinadresse verschafft.

Eine Abmeldung bei der Meldebehörde ist weiterhin nur nötig, wenn ein Wegzug ins Ausland geplant ist, dieser kann erst 1 Woche vor der Ausreise angezeigt werden. Nur in diesem Fall ist eine Abmeldebestätigung des Vermieters vorzulegen.
Alle anderen Auszüge aus einer Wohnung müssen nicht vom Vermieter bestätigt werden und sind nicht meldepflichtig.
Die Abmeldung der alten Wohnung erfolgt elektronisch, im sogenannten Rückmeldeverfahren der Einwohnermeldeämter.

Information: An- und Ummeldung von Personen

Formular: Wohnungsgeberbestätigung

Bürgermeister-Galerie im Ratssaal


Ein Hauch von Geschichte weht durch den Leichlinger Ratssaal. Seit 2016 hängen dort die gerahmten Schwarz-Weiß Porträtfotos der acht Leichlinger Bürgermeister seit 1945.

Florenz Vieth von 1945 bis 1946 (war von 1945 bis 1953 auch Stadtdirektor)

Heinrich Gier von 1946 bis 1947

Konrad Klipp von 1947 bis 1954

Heinrich Hansmeyer  von 1954 bis 1956, von 1958 bis 1961, von 1963 bis 1969

Willy Mühlen  von 1956 bis 1958, von 1961 bis 1962

Walter Schüller von 1969 bis 1975

Karl Reul von 1975 bis 1994

Ernst Müller von 1994 bis 2014

Ins Amt gekommen sind die Bürgermeister auf ganz unterschiedliche Weise: Sie wurden eingesetzt (etwa von den Siegermächten nach dem Zweiten Weltkrieg) oder vom Rat gewählt. Seit 1999 bestimmen die Bürgerinnen und Bürger ihren hauptamtlichen Bürgermeister in einer Direktwahl – viermal ist das bis jetzt passiert: Dreimal war Ernst Müller – der zuvor bereits 1994 zum ehrenamtlichen und 1997 zum ersten hauptamtlichen Bürgermeister durch den Rat gewählt worden war - der Sieger, bislang einmal der amtierende Bürgermeister Frank Steffes. Steffes möchte den Platz an dieser Wand erst dann einnehmen, wenn er nicht mehr Bürgermeister ist.

Freifunk-Leichlingen


Ab sofort kann man im Leichlinger Rathaus dank kostenfreiem WLAN im Internet surfen

WLAN im öffentlichen Raum, kostenlos und leicht zugänglich – die Nachfrage nach einem solchen Angebot steigt stetig. Inzwischen möchte jeder unterwegs Informationen online abrufen können. Allerdings ist dies mit den Volumengrenzen der Mobilfunk-Angebote nicht zu schaffen. Leichlingen und Witzhelden will aber auch auf diesem Gebiet attraktiv sein und die kostengünstige Nutzung des Internets im öffentlichen Raum durch ein freies WLAN Netz ermöglichen. Somit wird auch Bürgern, die finanziell nicht in der Lage sind die Informationsplattform Internet zu nutzen, über diesen Weg in den Genuss des Internet kommen. Auch können die Flüchtlinge, die es nach Leichlingen verschlagen hat, hierdurch mit ihrer Heimat Kontakt aufnehmen.
Reiner Pliefke vom Wirtschaftsförderungsverein Leichlingen e.V. und Bürgermeister Frank Steffes haben gemeinsam beschlossen mit dem Verein Freifunk Rheinland e.V. eine WLAN Infrastruktur für Leichlingen und Witzhelden zu realisieren, die einen kostenlosen Zugang für Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste im Innendstadtbereich ermöglicht.

 Hier kommt WLAN ins Spiel und zwar die dezentralen Infrastrukturen der ehrenamtlich organisierten Freifunk-Community. Durch Freifunk wurden in den letzten Jahren mehr als 6.000 öffentlich verfügbare WLAN-Hotspots von über 100 Freifunk-Initiativen in Deutschland installiert. Die Voraussetzung für eine erfolgreiche Einführung eines freien WLAN in Leichlingen ist die Installation eines Netzes von WLAN-Routern in Leichlingen. Da diese WLAN-Router sich selbstständig vernetzen, erhält man mit wenigen Installationen ein flächendeckendes Netz im Innenstadtbereich. Die Teilnehmer, die den Dienst unterstützen möchten (z.bsp.die Einzelhändler) stellen einen Zugang zu Ihrem Internetanschluss über einen freien Switchport zur Verfügung. Über diesen Anschluss wird durch eine gesicherte Verbindung (VPN Tunnel) ein Zugang zum öffentlichen Internetzugang des Freifunk e. V. hergestellt. Über diesen Zugang kann der Nutzer von Freifunk mit seinem Smartphone oder Tablet kostenneutral ins Internet gelangen.
Mit dem Leichlinger Milan Pässler hat Reiner Pliefke einen für Leichlingen und Witzhelden engagierten Verantwortlichen vom Freifunk-Rheinland e. V. für das Projekt gewinnen können. In den nächsten Tagen soll auch ein Internetauftritt für den Freifunk Leichlingen und ein Forum für Fragen zum Freifunk realisiert werden. „Wir versprechen uns von der Einführung des freien WLAN eine Steigerung der Aufenthaltsqualität und der Attraktivität der Innenstadt. Je mehr Gastronomen, Einzelhändler und Unternehmen mitmachen, desto größer und stärker wird unser Netz werden“, so Pliefke. Im Leichlinger Rathaus und um das Gebäude herum, können die Bürger dank dem kostenfreien WLAN bereits im Internet surfen. „Für die Stadt Leichlingen gehört das kostenfreie WLAN zu einem modernen Bürgerservice, den wir gerne bieten möchten“, so Bürgermeister Frank Steffes. „Zu bestimmten Uhrzeiten kommt es manchmal zu nicht vermeidbaren Wartezeiten im Bürgerbüro, die so gut überbrückt werden können..“ 

Gemeinsam für Leichlingen
Stadtwerke und BELKAW sorgen für zuverlässige Versorgung

Jeder Haushalt braucht Trinkwasser und Energie. Ihre Verfügbarkeit ist ein wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. In Leichlingen wird diese Aufgabe gemeinsam von den Stadtwerken und der BELKAW wahrgenommen. Als technischer Dienstleister vor Ort wird sowohl für die Stadtwerke als auch für die BELKAW die Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG (EVL) tätig. Diese drei Unternehmen sorgen dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr Strom, Erdgas und Trinkwasser nutzen können.

Netzeigentum und Netzbetrieb
Die BELKAW versorgt die Stadt Leichlingen seit 1999 mit Strom. Zuerst über ihre Tochtergesellschaft Rheinisch-Bergische Versorgungsgesellschaft (RBV) und nach der Verschmelzung der RBV mit der BELKAW im Jahre 2006 als heutige BELKAW. An ihr ist auch die Stadt Leichlingen als stiller Gesellschafter beteiligt. Als Eigentümerin des Stromnetzes hat die BELKAW gemäß den Vorschriften und Richtlinien des Energiewirtschaftsgesetzes zum „Unbundling“, also der Trennung von Netzbetrieb und Vertrieb, die Aufgabe des Netzbetriebs einer anderen Gesellschaft übertragen. Entsprechend wurde das BELKAW-Netz an die RheinEnergie AG und von der wiederum an die Rheinische NETZGesellschaft mbH (RNG) weiterverpachtet. Die RNG trägt als Netzbetreiber in Leichlingen die Verantwortung für den Bau und Betrieb des BELKAW- Stromnetzes. Für die Gasversorgung gilt die gleiche Konstellation: Gasversorger und Netzeigentümer sind die Stadtwerke Leichlingen GmbH. Gleichermaßen haben sie das Gasnetz an die RheinEnergie AG und diese an die RNG verpachtet. Die RNG ist damit auch als Netzbetreiber des Gasnetzes der Stadtwerke Leichlingen GmbH aktiv. Die RNG ist sowohl in der Stadt Leichlingen als auch in den anderen Versorgungsgebieten der BELKAW tätig. Ein Netzbetreiber kann andere Unternehmen damit beauftragen, das operative Geschäft auf diesem Feld wahrzunehmen. Entsprechend hat die EVL seit Anfang März die technische Betriebsführung für das Stromnetz in Leichlingen übernommen. Genauso wie sie es seit 2004 für das Gasnetz und das Wassernetz bereits tut.

Technische Betriebsführung
Damit sind die Techniker aus Leverkusen ab sofort beauftragt, für eine funktionierende Infrastruktur im Mittel- und Niederspannungsbereich für rund 7.500 Kundenanschlüsse im Stadtgebiet zu sorgen.
Dass die EVL nun auch in Leichlingen unterwegs ist, trägt zur Vereinfachung der technischen Betriebsführung bei. Denn seit 2007 ist die EVL bereits im benachbarten Burscheid in gleicher Weise mit den Arbeiten am Stromnetz beauftragt. Störungen in der Stromversorgung können jetzt für das gesamte BELKAW-Gebiet einheitlich unter der Entstörungsnummer 02202 16-202 rund um die Uhr gemeldet werden. Von der zentralen Leitstelle der RheinEnergie AG werden die Entstörungseinsätze Tag und Nacht geleitet. „Die BELKAW ist jetzt seit 16 Jahren für die Stromversorgung der Stadt Leichlingen und ihrer Bevölkerung tätig“, sagt BELKAW-Geschäftsführer Dr. Klaus Kaiser. „Eine gute Gelegenheit, uns an dieser Stelle für den langjährigen Zuspruch und das Vertrauen der Leichlinger Bürgerinnen und Bürger zu bedanken. Wir sind sicher, mit der EVL die Betriebsführung in gute Hände zu geben“, so Dr. Kaiser. „Wir freuen uns, dass die EVL mit der technischen Betriebsführung in Leichlingen beauftragt wurde“, sagt Dr. Ulrik Dietzler, technischer Geschäftsführer der EVL. „So können wir unser Profil als regionaler Dienstleister rund um das Thema Energie und Infrastruktur weiter ausbauen.“ Der Einsatz für Leichlingen erfolgt dabei von Leverkusen aus. Ein Konzept, das sich durch verhältnismäßig kurze Anfahrtswege bereits bewährt hat: Im Auftrag der Stadtwerke Leichlingen leistet die EVL seit 2004 den technischen Service für das dortige Trinkwasser- und Erdgasnetz. „Die Stadtwerke Leichlingen haben die EVL dabei als zuverlässigen Partner erlebt“, sagt Bürgermeister und Stadtwerke-Geschäftsführer Frank Steffes. „Dass die EVL-Techniker jetzt auch das Stromnetz betreuen, bedeutet für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leichlingen technischen Service aus einer Hand.

Im Überblick :
Strom, Trinkwasser und Erdgas in Leichlingen


BELKAW: Grundversorger für Strom; Eigentümer des Stromnetzes Stadtwerke Leichlingen: Erdgas- und Trinkwasserversorger; Eigentümer dieser Netze (ohne Witzhelden) EVL: Beauftragt mit der technischen Betriebsführung des Stromnetzes (Mittel- und Niederspannung) und für die technische Betriebsführung im Bereich Trinkwasser und Erdgas RNG: Rheinische NETZGesellschaft mbH ist in der rheinischen Region der Netzbetreiber für Gas- und Stromnetze. Von dem Hauptpächter RheinEnergie AG wurden die regulierten Netze an die RNG unterverpachtet.

Stromnetz in Leichlingen:
Rund 7.500 Kundenanschlüsse
Ca. 100 km Mittelspannungsleitungen
Ca. 290 km Niederspannungsleitungen inkl. Hausanschlüsse
Über 180 Ortsnetzstationen und 465 Schaltkästen

Störungsnummer für Leichlingen (neu): 02202 16-202

Resolution des Rates zur Änderung des ärztlichen Notdienstes


Der Rat der Stadt Leichlingen hat in seiner Sitzung am 7. Oktober folgende Resolution verabschiedet und die Verwaltung beauftragt, diese an die zuständige Ärztekammer und an die Kassenärztliche Vereinigung weiterzuleiten.

"Der Rat der Stadt Leichlingen missbilligt die Neuordnung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes. Sie führt zu längeren Wartezeiten oder Anfahrtswegen bei Patienten, deren Behandlung außerhalb der Sprechzeiten notwendig ist, was besonders prekär bei älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen ist. Darüber hinaus hegt der Rat die Sorge, dass als Folge die Rettungsdienste und Krankenhäuser deutlich mehr belastet werden, als es jetzt schon der Fall ist und dass Rettungswagen und Notarzt für "banalere" Fälle blockiert werden, während sie an anderer Stelle dringender benötigt werden.

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass eine große Zahl der ortsansässigen Ärztinnen und Ärzte die Neuordnung ebenso ablehnt.
Die Kassenärztliche Vereinigung sowie die zuständige Ärztekammer werden deshalb mit dieser Resolution aufgefordert, die Neuordnung zurückzunehmen.

Leichlinger Betriebe auf den Internetseiten der Stadt


Die Stadt baut ihr Internet-Angebot im Bereich der Wirtschaftsförderung weiter aus. Unter der Rubrik „Marktplatz“ können sich alle Interessierten einen informativen Überblick des Branchenmixes der Blütenstadt machen.

Das auf den Internetseiten der Stadt präsentierte Branchenverzeichnis führt nicht nur alle örtlichen Betriebe von A wie Abflussreinigung bis Z wie Zimmereien auf, sondern benennt auch die Ansprechpartner.

Leichlinger und Witzheldener Unternehmen, Einzelhändler und Handwerksbetriebe, die sich ab sofort und kostenfrei auf den Internetseiten der Stadt präsentieren und worldwide auf sich aufmerksam machen wollen, können sich schriftlich an das Büro Bürgermeister im Rathaus, Telefon 02175/992 102, E-Mail, wenden. Benötigt werden folgende Angaben:

·        Oberbegriff unter dem der Betrieb geführt wird

·         Name und Anschrift des Inhabers

·         Telefon-Nummer

·         Fax.-Nummer

·         E-Mail-Adresse.

Die Verwaltung wird zudem Links zu bereits bestehenden Homepages setzen.

Ehejubiläen


Ehepaare, die im nächsten Jahr ihr 50-jähriges, 60-jähriges oder ein noch höheres Ehejubiläum feiern, werden gebeten, sich bei Heike Blokesch im Büro Bürgernmeister, Telefon 02175/992 101, (oder E-Mail) zu melden.

Meldungen werden auch von Verwandten bzw. Bekannten des genannten Personenkreises entgegengenommen.

Voraussetzung ist, dass die Ehejubilare ihren Wohnsitz im Stadtgebiet Leichlingen haben.

Behindertenparkplätze


Parkplätze für Schwerbehinderte dürfen nur von den Personen in Anspruch genommen werden, die im Besitz eines blauen „Parkausweises für Behinderte“ sind. Der Besitz eines grünen Schwerbehindertenausweises oder eine zeitweise vorübergehende körperliche Einschränkung reichen für die Inanspruchnahme eines Behindertenparkplatzes nicht aus.

Durch Erlass des Innnenministeriums NRW wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auf einem Behindertenparkplatz rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge abgeschleppt werden dürfen. Dies gilt auch für solche Fälle, in denen ein Berechtigter nicht konkret am Parken gehindert wird.

Da leider auch in Leichlingen immer häufiger Behindertenparkplätze durch Nichtberechtigte besetzt werden, macht das Ordnungsamt darauf aufmerksam, dass die falsch parkenden Fahrzeuge ab sofort rigoros abgeschleppt werden.

In solchen Fällen muss sich der Falschparker auf erhebliche finanzielle Auswirkungen gefasst machen. Das Verwarnungsgeld für die unberechtigte Inanspruchnahme eines Behindertenparkplatzes liegt bei 35 Euro, hinzukommen die Abschleppkosten sowie evtl. Standgebühren bis zur Auslösung des Fahrzeuges, so dass hier schnell ein Betrag von 200 Euro oder mehr fällig werden kann. Auch Leerfahrten des Abschleppunternehmens (Abschleppunternehmen wurde bereits angefordert, der Verfügungsberechtigte des Fahrzeugs trifft vor der Abschleppmaßnahme bei seinem Fahrzeug ein) werden dem Falschparker in Rechnung gestellt.

Die Verwaltung wirbt deshalb für mehr Rücksichtnahme und Verständnis gegenüber denjenigen, die auf die Inanspruchnahme der Behindertenparkplätze angewiesen sind.

"Komm mit ins Rathaus!"


Wie wird der Rat gewählt, wie wird man Bürgermeister? Welche Aufgaben haben die einzelnen Ämter der Stadtverwaltung und wie kommt die Stadt an Geld? 

„Komm mit ins Rathaus!“, so heißt die neueste Veröffentlichung aus dem Leichlinger Rathaus, die sich an Jugendliche und Kinder im Alter ab acht Jahren wendet. Auf 24 Seiten wird die Arbeit von Rat und Verwaltung vorgestellt und leicht verständlich erklärt.

Was Leichlinger Schülerinnen und Schüler bei Führungen im Rathaus fragen und in Erfahrung bringen, wird hierin anschaulich und übersichtlich erläutert. Die Broschüre kann so als ein Führer durch das Rathaus verstanden, aber ebenso auch als Begleitmaterial im Schulunterricht für eine Einführung ins Thema Kommunalpolitik und kommunale Selbstverwaltung verwendet werden.

Die Verwaltung wird sich Anfang des Jahres mit den Schulen in Verbindung setzen, für die Broschüre und ihre weitere Verwendung bei Rathaus-Führungen werben.

Den Anstoß Informationen zum Thema „Kinderrathaus“ zu veröffentlichen, geht auf einen Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Gonska zurück und verfolgt das Ziel, politische Abläufe in der eigenen Stadt zu erklären und Interesse für Kommunalpolitik zu wecken; zumal die jungen Bürger bereits mit 16 Jahren bei den Wahlen auf örtlicher Ebene stimmberechtigt sind.

„Komm mit ins Rathaus“ ist von der Verwaltung eigenständig konzipiert und erstellt worden. Das Heft kann auch über die Internetseiten der Stadt Leichlingen  - Bildung, Gesundheit, Soziales - eingesehen werden. Die gedruckten Exemplare mit vierfarbigem Titel sind auf Anfrage bei der Information im Rathaus-Foyer erhältlich oder bestellbar beim Büro Bürgermeister, Tel. 992-102 oder unter ute.gerhards(at)leichlingen.de.